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Toni Schönfelder A lifetime of innovation



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Toni Schönfelder
A lifetime of innovation

 
 
Europa, nein danke  
Von Johannes Voswinkel  
DIE ZEIT, 17.05.2007 Nr. 21  
 
Nicht nur der Kreml zeigt der EU im Vorfeld des EU-Russland-Gipfels die kalte Schulter. Immer mehr Russen lehnen das »westliche Modell« ab.  
 
Manchmal findet die Europäische Union noch Gehör in Russland. Der oppositionelle »Marsch der Dissidenten« darf doch am Freitag zum Gipfeltreffen zwischen Russland und der EU durch die Wolgastadt Samara ziehen. Brüssel machte Druck, nachdem ein Gericht den Demonstrationszug vorbeugend verboten hatte. Vor einem Monat trieb bereits der brutale Polizeieinsatz gegen den verbotenen Dissidentenmarsch in Moskau die EU zur vergleichsweise harschen Reaktion, »Besorgnis« über die Demokratie in Russland zu äußern. Das Verbot einer friedlichen Demonstration zum Treffen der EU-Spitze mit Präsident Wladimir Putin schien letztlich auch der russischen Seite unratsam. Doch das späte Einlenken kann nicht über den Verfall der Beziehungen hinwegtäuschen.  
 
Der wichtigste Verhandlungspunkt steht in Samara nur unter Vorbehalt auf dem Programm: das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen, das 1994 unter Präsident Boris Jelzin ausgehandelt wurde. Es läuft in diesem Jahr aus. Beide Seiten wollen ein Nachfolgeabkommen aushandeln, wobei Russland seine neue Position der Stärke ausspielen möchte. Doch der Kommission fehlt wegen des Vetos aus Polen, das über einen russischen Bann auf seine Fleischexporte verärgert ist, vorerst das nötige Mandat für Verhandlungen. So bleibt den Gesprächspartnern in Samara nur die vertiefende Diskussion über die sogenannten »vier gemeinsamen Räume der Zusammenarbeit«: Äußere Sicherheit, Justiz, Wirtschaft sowie Wissenschaft und Kultur. Dazu gibt es Streit über ein amerikanisches Raketenabwehrsystem in Tschechien und Polen, die Unabhängigkeit des Kosovos und das iranische Atomprogramm. Der Kreml möchte zudem die politische Drift einer chauvinistischen Welle im Inland nutzen und die umstrittene Versetzung eines sowjetischen Kriegerdenkmals im estnischen Tallinn zum Thema machen. Er treibt dabei wie gewohnt seinen Keil in die Risse zwischen den EU-Staaten.  
 
Das russisch-europäische Verhältnis hat sich in Putins Amtszeit verschlechtert. Vor zehn Jahren galt der Partnerschaftsvertrag als Beweis für Russlands Willen zur Europäisierung. Dieses Wunschbild ist mittlerweile verblasst. In der Bevölkerunghat die Sehnsucht, europäisch zu werden, in den vergangenen 16 Jahren abgenommen. Zu häufig fühlte man sich als unartiger Heranwachsender behandelt, zu oft klangen die europäischen Freundschaftsbekundungen in russischen Ohren unaufrichtig. In einer Umfrage des unabhängigen Lewada-Zentrums gaben 71 Prozent der befragten Russen an, sie sähen sich nicht als Europäer. Die Mehrheit charakterisiert Russland als eurasisches Land mit eigenem Entwicklungsweg und eigenen Werten. Das westliche Modell bezeichneten nur 16 Prozent als ideal. 1996 waren es noch 25 Prozent.  
 
Europa hat sich seinerseits verändert: Die Liste der mit Putin befreundeten Staatsmänner lichtet sich. Nach Bundeskanzler Gerhard Schröder und dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi ist Putin nun Frankreichs Präsident Jacques Chirac als weiterer Intimus verloren gegangen. Einige der zwölf neuen Mitgliedsstaaten, vor allem jene aus Ostmitteleuropa, versuchen derweil, das Gewicht innerhalb der EU in Richtung einer furchtloseren Konfrontation mit Russland zu verschieben. So fehlt es an einer einheitlichen Position der EU.  
 
Russlands Interessen dagegen sind klar: Visumsfreiheit, stärkere ökonomische Integration in Westeuropa und Auslandsinvestitionen, die der Staat in strategischen Branchen beschränkt. Moskau möchte in Europa mitbestimmen und verdienen, ohne sich einzuordnen. Das kurzfristige Gewinndenken entspringt dem neurussischen Pragmatismus. Als Sicherheit dienen dabei die Energiequellen. Zum Gipfeltreffen in Samara hat Putin einen besonderen Trumpf von seiner Reise nach Zentralasien mitgebracht: eine geplante turkmenisch-kasachische Gaspipeline nach Russland. Das Projekt durchkreuzt das Bemühen der EU, die Abhängigkeit von russischem Gas und Öl zu mindern. Russland kauft das turkmenische Gas weg, damit für Europa und eine Pipeline unter Umgehung des russischen Territoriums nichts mehr übrig bleibt.  
 
Viele der Moskauer Außenpolitiker denken noch immer in Einflusssphären. Für das komplizierte Funktionieren der EU und die politischen Mittel des Ausgleichs und des Kompromisses haben sie wenig Verständnis. Zumal Russland an gemeinsame Warenlieferungen denkt, wenn die EU über gemeinsame Werte als Basis einer vertrauensvollen Zusammenarbeit spricht. In einem Strategiepapier des russischen Außenministeriums von Anfang April taucht die Vokabel »Interessen« fast hundertmal auf. »Werte« bringen es nur auf vier Nennungen, und sie werden meist negativ als trennend und konfliktträchtig verstanden.  
 
Außenminister Sergej Lawrow spricht ganz kapitalistisch vom »Markt der Ideen«, wenn er über Veränderungen der Weltordnung räsonniert. Russland geht es dabei um globalen Wettbewerb und nicht um universale Werte  
 
 
 

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