Geschmiert und gereinigt
Korruption und Geldwäsche kosten Russland die Hälfte seiner Wirtschaftskraft Von Johannes Voswinkel
Ein bescheidenes Einkommen von umgerechnet rund 3000 Mark führte Ljudmila Putina in ihrer Steuererklärung für 1998 und 1999 auf. Gezahlt wurde das Geld von der Sankt Petersburger Telefonfirma Telekominvest. Viel tun musste Putina, die Gattin des heutigen Staatspräsidenten Russlands, dafür wohl nicht: In der Moskauer Dependance der Firma nahm sie Anrufe entgegen und organisierte Geschäftstreffen.
Seit kurzem steht Telekominvest im Mittelpunkt staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen in Deutschland, der Schweiz und Liechtenstein. Es geht um den Verdacht der unlauteren Privatisierung von Staatsfirmen, der Veruntreuung und Geldwäsche. In Frankfurt durchsuchten Beamte die Zentrale der Commerzbank, die bis vor vier Jahren Anteile der Telekominvest treuhänderisch verwaltet hatte. Deutsche Bankmanager könnten, so die Vermutung der Staatsanwaltschaft, dabei geholfen haben, illegale Gelder aus Russland beiseite zu schaffen. Andreas de Maizière, Vorstandsmitglied der Commerzbank und lange für das Geschäft in Osteuropa zuständig, übernahm die Verantwortung und trat zurück.
So korrupt wie Malawi oder Mosambik
Weiter im Amt ist Leonid Rejman, einer der Gründer von Telekominvest. Noch heute neigt er als russischer Telekommunikationsminister im Kabinett von Präsident Wladimir Putin ergeben den Kopf. Rejman und Putin sind alte Weggefährten: Als Rejman 1994 Telekominvest als Holding zweier Staatsfirmen schuf, erteilte der zuständige erste Stellvertreter des Petersburger Bürgermeisters die Genehmigung: Putin.
Es nimmt nicht Wunder, dass der russische Generalstaatsanwalt, der sonst schon mal großspurig eine »Aktion der sauberen Hände« nach italienischem Vorbild ankündigt, die westeuropäischen Ermittlungen bisher ignoriert. Die Zeitungen berichten nur in ihren Innenteilen, in kleinen Artikeln, die sich sichtlich aus Selbstschutz auf bekannte Fakten und westliche Quellen beschränken. Dennoch werfen die Ermittlungen ein helles Licht auf die Schattenseite der russischen Wirtschaft: die Korruption.
Indien, Malawi und Mosambik, das sind die Nachbarn Russlands auf der Weltrangliste der Korruption, die die Berliner Organisation Transparency International jährlich erstellt. Mit Platz 90 unter 146 Ländern steht Russland alles andere als gut da.
Erwachsen ist die Korruption im Land aus einer sehr spezifischen Mischung aus den alten Rückständen des Sozialismus und dem neuen Raubtierkapitalismus der neunziger Jahre. Als sich der Außenhandel mit Holz, Edelsteinen und Buntmetallen zunehmend auch privaten Firmen öffnete, kamen Russlands Beamte auf den Geschmack, insbesondere jene, die für die Vergabe von Ausfuhrquoten verantwortlich waren. Bis zu 50 Prozent der Einnahmen aus dem Export flossen in jenen Jahren direkt in die Hände geschmierter Bürokraten. Später sorgten die Großschnäppchenjäger, die im Zuge der Privatisierung mit nicht immer sauberen Methoden den einträglichen Staatsbesitz unter sich aufteilten, für Schlagzeilen. Das Geflecht von Verwaltung, Politik und Wirtschaft, das entstand, beweist bis heute Spannkraft.
»Nutznießer waren in erster Linie die Vertreter der Parteinomenklatura, die das Eigentum zuvor kontrolliert, aber nicht besessen hatten«, resümiert der Korruptionsforscher Georgij Satarow, der Volksmund spricht vom »Raub an den Armen, um die Reichen zu füttern«. Wie viel Geld über die Jahre veruntreut, gestohlen und rein gewaschen wurde, weiß keiner. Auch die Kapitalflucht aus Russland gibt nur einen schwachen Hinweis auf die Dimension der großen Umverteilungssause: Mehr als 200 Milliarden Dollar sind nach den konservativen Angaben der Zentralbank seit 1994 aus dem Land abgeflossen. Wie weit dieses Geld Untreue, Geldwäsche oder anderen kriminellen Machenschaften entstammt, lässt sich nicht ermessen.
Zurückgeblieben ist eine Gesellschaft des Misstrauens. Nur ein Viertel der Russen gibt in Umfragen an, den meisten Menschen grundsätzlich zu trauen. In einem Land, in dem Justiz und Verwaltung nur bedingt Urheberrechte und Verträge schützen, fehlt damit eine wichtige Stütze des wirtschaftlichen Austauschs. Das Misstrauen hält viele von größeren Reinvestitionen in die eigene Firma ab und führt zu erhöhten Kosten, etwa wenn der bekannte Geschäftspartner dem günstigeren, aber unbekannten vorgezogen wird.
In Russland ist die Korruption nicht Parasit des Systems – sie ist ein tragender Teil. Wie der Moskauer Korruptionsforscher Satarow mit der neuen Studie seines Instituts Indem auf Basis von Umfragen belegt, gilt für die Korruption, was Präsident Putin für die gesamte Wirtschaft versprochen hat: Stabilität im Wachstum. 135.800 Dollar muss ein Unternehmer im Durchschnitt pro Jahr für Schmiergelder ausgeben – ein Anstieg um das 13fache binnen vier Jahren. Insgesamt, so Satarow, zahlt die Wirtschaft 316 Milliarden Dollar pro Jahr für Korruptionszwecke – ein Betrag in Höhe von 50 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Vor allem die Inspektoren des Gesundheitsamtes, der Feuerpolizei und die Lizenzbehörden halten die Hand auf. In einem besonders absurden Fall aus dem Jahr 1999 scheiterte eine Eisverkäuferin, die mit ihrer tragbaren Kühlbox den Flussstrand von Nowokusnezk ablief, an der fehlenden Brandschutzgenehmigung. Zwar betont das russische Wirtschaftsministerium, es habe die Genehmigungsprozeduren mittlerweile per Gesetz vereinfacht. Doch die Hydra regeneriert sich schnell. »Unternehmer bestätigen uns, dass sie nur noch bei einer zentralen Registrierungsstelle vorsprechen müssen«, sagt Satarow. »Allerdings mindestens sechsmal.«
Gute medizinische Versorgung gibt es nur gegen Bares
Nicht nur für die Wirtschaft, auch für die Bürger ist Korruption Alltag. Sie geben laut Indem pro Jahr etwa drei Milliarden Dollar dafür aus. »Seelenarbeit« nennen sie die Auswahl eines bestechenden Geschenkes, etwa eines Seidentuchs von Dior für die Dame oder eines DVD-Geräts für den Herrn. Zumeist aber geht es um Geld: für die Anerkennung von Rentenansprüchen, die berufliche Beförderung, den privilegierten Studienplatz oder einen genehmen Richterspruch. Allein 350 Millionen Dollar sind 2004 in den Wehrämtern Russlands für die Ausmusterung derjenigen geflossen, die Angst vor dem Einsatz in Tschetschenien oder dem schikanösen Leben in den Kasernen haben. Die Anmeldung eines Neuwagens lässt sich bei der Verkehrspolizei mit gut 30 Euro auf acht Stunden verkürzen. Ärzte präsentieren Unfallopfern im Krankenhaus den feinen Nähfaden oder den haltbareren Gips zum Aufpreis – zu zahlen ist vor der Operation. Ein Monatsgehalt von 200 Dollar macht erfinderisch.
Zumindest eine Tendenz, die Satarows Studie verzeichnet, lässt hoffen: Die Bereitschaft der russischen Bevölkerung, Schmiergelder zu zahlen, sinkt. Verdreifacht hat sich indes die Zahl derer, die in Putins Amtszeit einen neuen Höhepunkt der Korruption erblicken. Zwar ist der Präsident einst als Kämpfer wider den Sittenverfall angetreten, seine autoritäre Politik aber unterdrückt alle Kräfte, die für die Kontrolle einer korrupten Bürokratie unabdingbar sind: ein selbstbewusstes Parlament, eine freie Presse, eine unabhängige Justiz und eine aktive Zivilgesellschaft. Nicht die »Diktatur des Gesetzes« herrscht, sondern Nachsicht, vor allem für Politiker mit zweifelhaftem Ruf. Viele von ihnen schiebt Putin auf Ehrenposten ab. Untersuchungen der Staatsanwaltschaft versanden im Niemandsland »weiterer Ermittlungen«.
Staatselite und Oligarchen sind nahezu unantastbar
Nahezu immun vor Strafverfolgung scheint Russlands Elite heute. Dmitrij Ajazkow, der Gouverneur von Saratow an der Wolga, der unter Korruptionsverdacht aus dem Amt gedrängt wurde, belohnte Putin mit dem Posten des russischen Botschafters in Weißrussland. Ebenfalls dort tätig: Pawel Borodin. Putins einstiger Vorgesetzte aus der Kremlverwaltung wurde beschuldigt, 25 Millionen Dollar als Bestechungsgelder von Schweizer Baufirmen erhalten zu haben. Im April 2001 kaufte ihn der russische Staat mit einer Kaution von drei Millionen Dollar aus der Genfer Untersuchungshaft – Borodin nannte Putin daraufhin »einen wahren Mann«. Er versprach, weiter für die »Größe seines Landes« zu arbeiten – als wohlversorgter Staatssekretär der russisch-weißrussischen Union. In der Schweiz wurde er später zu einer Strafe von 300.000 Franken verurteilt.
Korruption wird in Russland indes nicht nur geduldet, sie ist auch Mittel des politischen Kampfes. »Jemand, der kompromittiert und korrumpiert ist«, sagt Experte Satarow, »hängt am Haken.« Wie, das zeigt der Fall des einst reichsten Manns Russlands, des Ölmilliardärs Michail Chodorkowskij. Er hatte vor zwei Jahren Putin persönlich vorgeworfen, der staatliche Ölkonzern Rosneft erwerbe Firmen durch Bestechung. »Korruption breitet sich im Land aus«, erklärte der aufmüpfige Oligarch damals. »Man kann sagen, es begann mit uns. Früher oder später aber müssen wir sie stoppen.« Putin reagierte gereizt, fragte drohend, wie denn Chodorkowskijs Konzern Yukos seine großen Ölreserven erworben habe. Ende Mai verurteilte ein Gericht Chodorkowskij wegen Wirtschaftsbetrugs zu neun Jahren Lagerhaft. Rosneft riss in einer dubiosen Auktion die profitable Yukos-Tochter Yuganskneftegas an sich.
Manches erscheint als letzte Warnung des Kreml. Kaum hatte Michail Kasjanow, ein früherer, im Februar 2004 von Putin entlassener Ministerpräsident, in diesem Frühjahr angedeutet, er könne bei der nächsten Präsidentschaftswahl für die Opposition kandidieren, eröffnete die Staatsanwaltschaft ein Verfahren gegen ihn. Der Vorwurf: Eine Staatsdatscha im Millionenwert soll er für verdächtige 370000 Dollar gekauft haben.
Anderthalb Jahre ist es her, dass Putin einen Antikorruptionsrat gründete. Sein Vorsitzender ist – bis heute – Kasjanow.
© DIE ZEIT 04.08.2005 Nr.32
