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Toni Schönfelder
A lifetime of innovation

 
 
 
 
 
 
Schutz gegen Moskau  
von Johannes Voswinkel  
© ZEIT online 26.5.2006  
 
Ehemalige Sowjetrepubliken schließen sich gegen das unwägbare Russland zusammen. Sie wenden sich Europa zu - und der Nato. Eine Analyse  
 
Auf der Fahrt vom Flughafen in die Innenstadt Kiews begrüßten große Werbetafeln den georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili: Neben einem Weinglas prangte der Slogan „Im Wein liegt mehr Freiheit, als erlaubt ist. Georgischer Wein ist in Russland verboten.“ Seit zwei Monaten blockiert Moskau die Einfuhr eines der Hauptexportgüter Georgiens. Dem „Weinkrieg“, der auch Moldawien trifft, versucht zwar Russlands oberster Hygienearzt mit dem unbewiesenen Vorwurf der Verunreinigung durch Pestizide ein Alibi zu verschaffen. Doch dahinter steht die politische Absicht des Kremls, unbotmäßige ehemalige Sowjetrepubliken abzustrafen. Am Dienstag dieser Woche reiste Saakaschwili nach Kiew, um mit den Präsidenten der Ukraine, Moldawiens und Aserbaidschans einen russlandkritischen Bund zu verstärken. „Einzeln sind wir schwach“, verkündete er, „aber gemeinsam können wir alle Probleme überwinden.“  
 
Das Quartett der Unwilligen und durch Russland Beleidigten vereint sich bereits seit Jahren in der regionalen Allianz GUAM. Doch in Kiew wurde sie nun mit Charta und Gipfelcommuniqué, Freihandelszone und Zollunion von einem Palaverklub zur internationalen Organisation aufgewertet. Die Stärkung der Demokratie und die Annäherung an die Europäische Union sowie die Nato zählen zu ihren prominenten Zielen, die Russland kaum gefallen können.  
 
Die wiedererweckte und mit einem runderneuerten Namen versehene „Organisation für Demokratie und wirtschaftliche Entwicklung GUAM“ unterstreicht augenfällig die Agonie der GUS, des Staatenbundes ehemaliger Sowjetrepubliken unter Moskaus Oberhoheit. Die postsowjetische Welt zersplittert gemäß der unterschiedlichen Interessen der Länder. In der Shanghai Organisation für Zusammenarbeit treffen sich die russlandzentrierten asiatischen Staaten. In der Organisation GUAM, der vor allem die Amerikaner vor knapp zehn Jahren politische Geburtshilfe leisteten und noch heute fürsorglichen Beistand bieten, sammeln sich westlich orientierte Staaten. Ob die Organisation reale Stärke entwickeln kann, bleibt aber fraglich.  
 
Denn die GUAM-Länder bleiben weiterhin wirtschaftlich von Russland, vor allem dem sibirischen Gas, abhängig. Ökonomisch bleibt ein Alleingang noch lange Zeit ausgeschlossen, zumal die wirtschaftsschwachen Staaten Moldawien und Georgien mit abtrünnigen Teilrepubliken auf ihrem Staatsgebiet eher ins Lehrbuch über instabile „failing states“, scheiternde Staatengebilde, passen. Die Ukraine bringt zwar industrielle Masse in den Staatenbund ein und strebt die Rolle der regionalen Großmacht an, hat aber nach der orangefarbenen Revolution vor fast anderthalb Jahren noch nicht ihre innenpolitische Balance gefunden. Auch zwei Monate nach der Parlamentswahl ist die Bildung der künftigen Regierung in Kiew ein Fall für Wahrsager.  
 
 
 
Das Trumpfland der GUAM ist Aserbaidschan, das über Öl- und Gasvorräte verfügt. Der Präsident der Ukraine, Viktor Juschtschenko, deutete in Kiew den Bau weiterer Pipelines an, die Russland umgehen und Georgien, Moldawien und die Ukraine sowie westeuropäische Länder aus dem Kaspischen Raum beliefern könnten. Im nächsten Monat wird bereits die Baku-Tbilisi-Ceyhan-Pipeline von Aserbaidschan in die Türkei eingeweiht. Eine Gaspipeline folgt im Herbst. Im Ausbau dieser Energiepartnerschaft gegen das Erpressungspotential russischer staatsdirigierter Lieferanten und die möglicherweise unzureichende Gasproduktionsmenge Gasproms in den kommenden Jahren könnte die neue Qualität der GUAM liegen.  
 
Da lassen sich die Präsidenten wenig davon stören, dass Aserbaidschan nicht den westeuropäischen Vorstellungen einer Demokratie entspricht. Präsident Ilhar Alijew hängt der Formel an, dass erst eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung die Voraussetzung für den „Fortschritt des demokratischen Prozesses“ bildet. Auch wird er weiterhin als Wanderer zwischen den Welten die Nähe Russlands suchen. In der GUAM spekuliert Alijew auf die Rolle des Mittlers zu Moskau, mit dem er nicht auf Konfrontationskurs gehen möchte.  
 
Die Organisation GUAM ist auch das Produkt der Ineffektivität der GUS, die oft bestenfalls einen Anlass zum wohllebigen Aufgalopp der Präsidententreffen bot. GUAM stellt zudem eine Antwort auf Russlands Unfähigkeit dar, mit den europäischen Spaltprodukten der Sowjetunion eine gleichberechtigte Partnerschaft zum Nutzen beider ohne altbrüderliches Gehabe und Besserwisserei zu pflegen. Die als Neumitglieder umworbenen Länder Bulgarien und Rumänien könnten die Integration der GUAM-Länder in den europäischen und vor allem den Nato-Kontext befördern.  
 
Das westliche Verteidigungsbündnis erscheint vielen Politikern der GUAM-Staaten als Schutz vor dem unvorhersagbaren Russland. Der russischen Angst vor der Umzingelung durch die Nato gäbe das weiteren Auftrieb und dürfte der Einsicht Moskaus, dass sein eigenes Verhalten die einstigen Freundesrepubliken abstößt, kaum förderlich sein.  
 
 
es geht weiter mit...  
 
 
An Russlands Rändern bröckelt es  
Von Johannes Voswinkel  
 
Moskaus rücksichtslose Außenpolitik verprellt viele ehemalige Sowjetrepubliken. Sie suchen jetzt Halt im Westen  
 
Moskau  
 
Russland hat es in den neunziger Jahren versäumt, die neu entstandenen Nachbarrepubliken in ihrer Entwicklung zu prägen. Es war vor allem mit seinen innenpolitischen Reformen beschäftigt und setzte im Ausland auf die Konservierung der herrschenden Kräfte. In seiner Ignoranz gegenüber den Stimmungen der Nachbarvölker hat Moskau erst durch den Ausbruch der samtenen Revolutionen bemerkt, dass sich die ehemaligen Sowjetrepubliken in den vergangenen 13 Jahren eigenständig entwickelten – oftmals weg von Russland.  
 
In vielen der Republiken ist eine kritische Masse der Unzufriedenen herangereift, die das Vertrauen in die alten Regenten und die Hilfe Moskaus verloren haben. Anders als in der ersten Hälfte der neunziger Jahre gilt Russland nicht mehr als Orientierungspunkt der Demokratisierung und Reformpolitik. Putin hat zu Hause eine Vertikale der Macht aufgebaut und strebt die umfassende Kontrolle von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft an, während viele Nachbarvölker gerade der zentralisierten Willkürherrschaft überdrüssig sind.  
 
Die europäische und südkaukasische Nachbarschaft Russlands orientiert sich nach Westen. Mit dem Beitritt Bulgariens und Rumäniens wird die EU demnächst zum direkten Nachbarn der Ukraine und Moldawiens und zum Anrainer des Schwarzen Meeres. Zudem versuchen die USA, Moskaus Einfluss auf die Nachbarstaaten zu schmälern. Westliche Stiftungen mit ihren Stipendien und Nichtregierungsorganisationen mit ihrer basisdemokratischen Wühlarbeit erweisen sich, im Gegensatz zu Russlands Drohungen, als wirksame Waffe im Kampf um Einfluss.  
 
In Zentralasien konnten die Machthaber zehn Jahre lang ihre autoritären Regime ohne größere Einmischung von außen errichten. Erst nach dem Terroranschlag vom 11. September 2001 zeigte Amerika Interesse an jenen Ländern, die sich als militärische Stützpunkte nahe den Hochburgen des islamistischen Terrorismus in Afghanistan oder Pakistan eignen. Doch weder Untergrundkämpfer noch Demokratiemissionare bedrohen die Stabilität der zentralasiatischen Regime. Die herrschenden Clans, die meist seit der Unabhängigkeit an der Macht sind, bereiten selbst den revolutionären Boden, indem sie ihre persönlichen Interessen zu denen des Staates stilisieren. In ihrer Verunsicherung rücken manche der autoritären Präsidenten aus sowjetisch geprägtem Instinkt wieder enger an Moskau heran, das so in die Destabilisierung hineingezogen wird, ohne sie politisch oder gar militärisch aufhalten zu können. Noch geht es in Zentralasien nicht um eine Schlüsselentscheidung zwischen Ost und West, noch sind die Zivilgesellschaften und Demokratiebewegungen nur schwach entwickelt. Fürchten muss Russland aber Chaos und den unkontrollierbaren Zerfall der Staaten.  
 
Während sich Russland in seiner Geopolitik verrennt, geht die Gemeinschaft der Unabhängigen Staaten (GUS) langsam zugrunde. Der Bund ehemaliger Sowjetrepubliken ohne die baltischen Länder hat sich seit seiner Gründung 1991 vor allem als Resolutionsfabrik ohne Erfolge betätigt. Der Militärpakt blieb ein Phantom, und die Handelsabkommen wurden zumeist bilateral vereinbart. Zu groß war die Furcht der Staatschefs vor russischem Hegemonialstreben.  
 
Als Alternativmodell treibt Moskau seit vergangenem Jahr die Bildung des gemeinsamen Wirtschaftsraums mit Weißrussland, Kasachstan und der Ukraine voran. Doch die kleine Anti-EU schwächelt schon im Kinderbett, da sich der neue ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko nach Westen orientiert und unter Mithilfe der Amerikaner lieber eine Union mit Georgien, Moldawien und Aserbajdschan (Guam) wiederbelebt.  
 
Sie lässt Moskau in traditioneller Umzingelungsphobie erschaudern. Die Außenpolitiker um Putin, der den Zusammenbruch der Sowjetunion als »größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts« bezeichnete, bleiben im Großmachtdenken gefangen. Doch wenn Russland seinen Einfluss auf die früheren Sowjetrepubliken wiederherstellen will, muss es mit einem attraktiven Staatsmodell und geduldiger Diplomatie auftrumpfen. Es wird seiner Verantwortung erst gerecht, wenn es zur langfristigen Lösung der Probleme seiner Nachbarländer beiträgt, statt kurzfristig orangefarbene Bewegungen zu ersticken. Das wäre die Revolution der russischen Außenpolitik.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

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