Von wegen Kalter Krieg
Putins Machtanspruch klingt bedrohlich, geht aber an der Realität des 21. Jahrhunderts vorbei. Von Josef Joffe
http://www.zeit.de/2007/08/01-Kalter-Krieg?page=1
© DIE ZEIT, 15.02.2007 Nr. 08
Eine Doppelpremiere: Zum ersten Mal seit 43 Jahren erschien ein Moskauer Staatschef auf der Münchner Sicherheitskonferenz; dann hielt er eine Rede, wie man sie im Westen seit Sowjetzeiten nicht mehr gehört hatte. Sie ließ »selbst abgebrühte Konferenzteilnehmer aufschrecken«, notierte die FAZ. Sollte dies etwa der Auftakt zu einem neuen Kalten Krieg gewesen sein?
Wie gespenstisch die Frage im Raum stand, zeigte sich an den beschwörenden, beschwichtigenden Reaktionen aus deutschem wie amerikanischem Munde. Die Kanzlerin und ihre Minister versuchten das Gespenst zu ignorieren, SPD-Chef Beck wies die Frage gar strengen Wortes zurück; ihn hätte Putins »Offenheit beeindruckt«. US-Verteidigungsminister Gates machte Witze: Putins Rede hätte ihn mit »Nostalgie für die schlichteren alten Zeiten erfüllt«, und »ein Kalter Krieg« sei »genug«. Präsidentschaftskandidat McCain wünschte sich eine Welt ohne »unnötige Konfrontationen«.
Natürlich dräut keine Neuauflage des Kalten Krieges; dazu fehlt schon der Clash jener messianischen Ideologien, die den Machtkampf von 1945 bis 1985 ins Unerbittliche gesteigert hatten. Es wird auch keinen Aufmarsch der Millionenheere geben, die sich weiland mit gebleckten Zähnen gegenüberstanden. Doch ließ Putins Attacke gegen Amerika und Nato einen »Paradigmenwechsel« aufscheinen, der nicht an 1945 ff., sondern an das 19. Jahrhundert erinnerte. »Wir sind wieder da« war ein Motiv, aber »Wir fühlen uns eingekreist« ein zweites. Für seine Sicherheit müsse Russland selbst sorgen, gegen die »ungezügelte Hypermacht« Amerika beanspruche Russland ein Vetorecht; nur der UN-Sicherheitsrat dürfe Gewaltanwendung beschließen. Dann bedankte er sich artig bei den »deutschen Kollegen« für ihr Wohlwollen. Schließlich ein Schuss Zynismus: »Im Irak werden mehr Journalisten ermordet als in Russland.«
Moskaus alt-neues Paradigma heißt »klassische Machtpolitik«: Den Stärksten zurückdrängen, seine Bündnisse auseinanderdividieren; des Rivalen Verlust ist mein Gewinn. Derlei Realpolitik hat nichts Ehrenrühriges; auf diesem Sockel ruht letztlich alle Außenpolitik. Nur steht sie im krassen Kontrast zum »europäischen Paradigma« des 21. Jahrhunderts. Dieses definiert Konfrontation als Gräuel, Kooperation als Segen. Sicherheit ist stets eine gemeinsame, Macht gehört eingehegt in internationale Institutionen. Soft power schlägt hard power, es gilt »die gemeinsame Verantwortung gegenüber globalen Herausforderungen«, wie Merkel ihre Münchner Rede überschrieb.
Von den »globalen Herausforderungen« gibt es, weiß Gott, genug: vom Klima bis zur Armut, vom Terrorismus bis zur Atomrüstung jener, die sich nicht durch besondere Verantwortung auszeichnen. Nur lässt es sich ebenso wenig leugnen, dass nach einer langen Erschöpfungspause die Machtpolitik in vielfältiger Gestalt wieder zurückgekehrt ist: als Dschihadismus, als gewaltsamer amerikanischer Demokratie-Export, als russischer Herrschaftsanspruch, als iranische und nordkoreanische Atomrüstung. Im Hintergrund schickt sich China an, den Thron der Nummer eins zu reklamieren.
Das »russische« oder das »europäische Paradigma«, das 19. oder 21. Jahrhundert? Das ist die Schicksalsfrage, nachdem das »amerikanische« – Friedens- durch Demokratie-Export – im Irak so grausam gescheitert ist. Die USA haben die strategischen Konsequenzen ihres Demokratietraumes nicht bedacht, haben mit dem Sturz Saddams just die gefährlichste Macht in der Region – Iran – gestärkt. Hätte Teheran sonst so ungeniert zur Bombe gegriffen und alle Verlockungen verschmäht? Gerade hat ein internes EU-Papier bestätigt, das Bombenprogramm werde »allein durch technische Schwierigkeiten gebremst«, nicht durch UN-Resolutionen.
Hier offenbart sich das Problem des europäischen Paradigmas: Aus Sorge vor den (üblen) Weiterungen einer schärferen Gangart predigen die Europäer instinktiv Konzilianz und Kooperation und vergessen dabei, dass manche Konflikte wirklich »harte« sind. Glaubensgetragener Terror oder die iranische Bombe drücken einen unbedingten Machtanspruch aus, der gut gemeinten therapeutischen Maßnahmen widersteht. Wo Ausschließlichkeit im Spiel ist, sind Kompromisse bloß Haltestellen auf dem Weg zum vorbestimmten Sieg.Dann hätten also die Putinisten recht mit ihrem neuzeitlichen Kto kowo (»Wer beherrscht wen?«)? Lenin hat so den Kern aller Machtpolitik definiert, aber vor bald hundert Jahren, und Putin wäre schlecht beraten, seine Außenpolitik irgendwo zwischen dem Fürsten Gortschakow (Bismarcks Gegenspieler) und dem ersten Bolschewisten anzusiedeln.
Putin hat nicht nur die Münchner Sicherheitspolitiker aufgeschreckt, sondern auch die Anrainer ringsum, wie man der Presse von Oslo bis Sofia entnehmen kann. Ebenso wenig stärkt sein Neozarismus im Inneren das Vertrauen des Westens, wiewohl das Weiße Haus ihn noch abwiegelnd als »wichtigen Verbündeten« tituliert.
Vertrauen ist das Stammkapital aller Außenpolitik, es zählt mehr als leninscher Zynismus. Vertrauen erfordert Selbstzügelung der Macht, was die Bushisten derzeit auf schmerzhafte Weise lernen. Und wie wächst Vertrauen? Nicht im kalten Nullsummenspiel, wo dein Nachteil mein Vorteil ist. Und nicht in einem Umgang mit Nachbarstaaten, wo ein Preisdisput mit brachialem Hahnzudrehen entschieden wird.
Es geht noch tiefer. Machtpolitik wie im 19. Jahrhundert ist nie Verantwortungspolitik. Diese kümmert sich um das Ganze, jene sucht den eigenen Vorteil. EU-Europa hat diese Einsicht im Gedenken an seine blutige Geschichte verinnerlicht, Russland aber – das größte Land auf Erden – leitet aus seiner Einkreisungsangst Herrschaftsansprüche ab, die wiederum die Furcht der Nachbarn beflügeln. Bulgaren und Balten sind von der Nato nicht zur Mitgliedschaft genötigt worden. Und wenn Russland Rücksicht auf seine historischen Ängste fordert, möge es diese Sensibilität auch gegenüber anderen – und Schwächeren – zeigen.
Zurück zu Putins Rede. Weit hinten scheint doch ein Stück Verantwortungspolitik auf – dort, wo er daran erinnert, dass Russland den Iranern ein internationales Anreicherungszentrum angeboten hat, wo er die Kooperation mit den »amerikanischen Freunden« in der Nichtverbreitungspolitik preist. So ganz zufrieden mit seiner Münchner Diatribe kann der Präsident nicht gewesen sein, und das ist ebenso beruhigend wie die milde Reaktion der Amerikaner.
