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Toni Schönfelder A lifetime of innovation



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Toni Schönfelder
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Toni Schönfelder
A lifetime of innovation

 
 
 
20 Jahre nach dem Beginn der Perestroika ist Moskau wieder auf Sowjet-Kurs – mit gefährlichen Folgen für Deutschland.  
 
Von Boris Reitschuster, Moskau  
Dieser artikel ist von Focus am 29 dec 2005  
 
Erst herrschte Misstrauen, dann ging ein Aufatmen durch die westliche Welt: Mit dem Beginn der Perestroika rückte ab 1985 das Ende des Kalten Krieges mit seiner atomaren Bedrohung in greifbare Nähe. Heute, zwanzig Jahre später, droht das Gespenst wieder aufzuerstehen. Der Versuch, Russland zu einem demokratischen Staat zu machen, ist fürs erste gescheitert. Trotz gewaltiger positiver Veränderungen im Alltagsleben und in der Wirtschaft: Politisch gehen die Uhren im Kreml unter Wladimir Putin rückwärts.  
 
Heil in der Vergangenheit  
 
Russland wird Opfer eines neuen, tragischen Missverständnisses: Nachdem im Raub-Kapitalismus unter Boris Jelzin in den 90er-Jahren „Demokratie“ zum Schimpfwort wurde, suchen der frühere KGB-Oberstleutnant Putin und seine Geheimdienst-Kameraden im Kreml das Heil in der Vergangenheit.  
 
Lügen, Heimlichtuerei, Informationskontrolle und die Manipulation des öffentlichen wie privaten Bewusstseins waren nach Ansicht des Historikers Dmitrij Wolkogonow die Fundamente des leninistischen Systems – und führten zu seinem Untergang. Auf tragische Weise nutzen Putin und seine Getreuen heute eben diese faulen Fundamente als Grundbausteine ihrer Politik.  
 
Sowjetische Pfeiler der Macht  
 
Putin setzt auf genau jene Pfeiler der Macht, mit denen seine kommunistischen Vorgänger im Kreml die Sowjetunion in den Abgrund rissen: Einen allmächtigen Staatsapparat, allumfassende Kontrolle, auf den Geheimdienst, auf Zensur und Potemkinsche Fassaden, auf eine monopolisierte Wirtschaft Großmacht-Ansprüche und militärische Stärke statt Wohlstand für die Massen.  
 
Mit den alten KGB-Offizieren um Putin hat auch die Denkweise des sowjetischen Geheimdienstes im Kreml Einzug gehalten: Ex-KGB-ler fühlen sich tendenziell von Feinden umzingelt, wittern regelmäßig Intrigen und Verschwörungen – und halten zur „Gegenwehr“ alle Mittel für erlaubt. Die Niederlage im Kalten Krieg halten viele für eine Schmach – und sehnen sich nach Revanche. So entsteht in Moskau ein gefährlicher „Bolschewismus light": eine Sowjetunion im Schafspelz, eine Demokratur, die trotz der Glitzerfassade in vielem noch unberechenbarer ist als ihr historisches Vorbild – und damit auch in vielem gefährlicher.  
 
Gefürchtete Methoden allgegenwärtig  
 
Viele gefürchtete Methoden des KGB sind im neuen Russland wieder allgegenwärtig: Geheimdienst-Aktionen treten an die Stelle der politischen Auseinandersetzung, etwa wenn Parteien wie aus der Retorte vom Kreml geschaffen werden. Verfassung und demokratische Werte sind zur absurden Farce verkommen, zur Potemkinschen Fassade für das politische Faustrecht.  
 
Politische Friedhofsruhe  
 
Viele ausländische Beobachter verwechseln die politische Friedhofsstille in Russland mit Stabilität. Doch besteht die Gefahr, dass es sich um eine Ruhe vor dem Sturm handelt – auch, weil echte politische Institutionen und Mechanismen fehlen. Das gesamte politische Leben dreht sich um den „Zarenthron“ im Kreml.  
 
Der wichtigste Stützpfeiler von Putins „Demokratur“ sind die hohen Rohstoffpreise. Doch selbst wenn diese Bestand haben, sind die Risiken und Nebenwirkungen der autoritären Entwicklung hoch – vor allem für Deutschland, das unter den westlichen Staaten traditionell die engsten Beziehungen zu Moskau pflegt.  
 
Berlin setzt in der Energieversorgung immer stärker auf Russland. Schon heute stammt rund ein Drittel des in der Bundesrepublik verbrauchten Gases aus dem größten Flächenland der Erde. Dieser Anteil soll steigen. Dabei nutzt der Kreml den Gashahn schon heute zur Disziplinierung seiner Nachbarn wie der Ukraine und Georgien. Ein autokratisch regiertes und damit schwer berechenbares Regime in Moskau birgt auch Gefahren für die Versorgungssicherheit der Bundesrepublik.  
 
Risiken drohen auch in anderen Bereichen: Ohne freie Medien und offenen Meinungsaustausch ist die Korruption im Staatsapparat nicht einzudämmen. Ein korrupter Staatsapparat wiederum kann die organisierte Kriminalität in Russland nicht wirksam bekämpfen; Deutschland bleibt weiter eines der wichtigsten Zielgebiete der russischen Verbrechersyndikate. Schon heute klagen deutsche Polizeibehörden über den wachsenden Einfluss russischer Banden, die mit bisher in Deutschland kaum gekannter Brutalität und Grausamkeit vorgehen – versorgt angeblich zuweilen auch mit Tipps russischer Ämter – die diese im Rahmen der neuen Zusammenarbeit von nichts ahnenden deutschen Behörden beziehen.  
 
Gefahren auch für Wirtschaft  
 
Auch für deutsche Investoren bietet der Wachstumsmarkt Russland zwar enorme Chancen – doch ist die fehlende Rechtssicherheit ein Risiko. Großmacht-Allüren und teilweise extreme nationalistische Stimmungen, die der Kreml wenn nicht schürt, so doch offenbar duldet, um von sozialen und inneren Problemen abzulenken, machen Russland zum außenpolitischen Unsicherheitsfaktor. Moskau unterstützt „Schurkenstaaten“ wie den Iran.  
 
Putins Kaukasus-Politik ist gescheitert. Mit seinem autoritären, korrupten Kurs treibt Moskau die Menschen in der Krisenregion in die Hände radikaler Moslems – und befördert so den Terrorismus. Auch über Tschetschenien hinaus gerät die Situation in der Krisenregion Kaukasus außer Kontrolle – und erinnert in vielem an den Iran vor der Revolution Ende der 70er-Jahre.  
 
Flächenbrand droht  
 
Ein Flächenrand droht. Je stärker Putin in Moskau die Daumenschrauben anzieht und je stärker ihn der Westen dabei unterstützt, umso größer wird die Gefahr eines Auseinanderbrechens der Atommacht Russland, die immer noch ein Vielvölkerstaat ist: Die Folgen eines solchen blutigen Kollapses würden die schrecklichen Bürgerkriege in Jugoslawien bei weitem in den Schatten stellen.  
 
Gute Miene zum bösen Spiel  
 
Anders als zu Sowjetzeiten machen die meisten Politiker im Westen heute gute Miene zum bösen Spiel. Russlands liberale Opposition sieht sich verraten. Seit Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) in ein Pipeline-Konsortium unter Gasprom-Aufsicht gehen möchte, mutmaßen Oppositionelle gar, der Kreml kaufe westliche Politiker – wofür es ja zu Sowjetzeiten schon Präzedenzfälle gab.  
 
Der Ausweg ist nicht etwa die Abwendung von Russland. Gute Beziehungen zu Moskau sind für die Bundesrepublik und ihre Wirtschaft von enormer Wichtigkeit. Der Ausweg besteht in mehr Offenheit und einem Ende der Lügen – in dem Weg, den zumindest ansatzweise US-Präsident George W. Bush eingeschlagen hat. Wenn westliche Politiker Putins Russland demokratische Blanko-Schecks ausstellen, belügen sie die eigenen Wähler, setzen ihr eigenes Land gewaltigen Risiken aus – und betrügen die Russen um ihre Zukunft.  
 
Sie machen damit auf tragische Weise die Propaganda des Kreml wahr: Der weist gerne jegliche Kritik mit dem Hinweis zurück, im Westen sei alles auch nicht anders – und die demokratischen Staaten gingen ebenso zynisch mit ihren Bürgern und deren demokratischen Rechten um wie das postkommunistische Russland.  
 
 
 
 

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