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Toni Schönfelder A lifetime of innovation



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Toni Schönfelder
A lifetime of innovation

Datum: 07.01.2000 Autor: Frank Herold Die Schwächen der Opposition und die Furcht vor den Dossiers Wladimir Putin steht seit einer Woche an der Spitze Russlands. Er galt als Mann von Jelzins Gnaden. Doch längst trifft diese Erklärung nicht mehr zu. Putin übernahm die Macht so schnell, dass manche schon Unbehagen befällt. BERLIN, 6. Januar. Russlands Premierminister Wladimir Putin zögerte nicht einmal Stunden, um mit dem Austausch des Personals in dem von Boris Jelzin übernommenen Präsidenten-Apparat zu beginnen. Allein das Tempo, das der 47-Jährige anschlägt, verschafft ihm immer wieder Vorteile gegenüber seinen möglichen oder tatsächlichen Widersachern. Bereits der Zeitpunkt für die Amtsübernahme war brillant gewählt. Die Nachricht traf in den letzten Stunden des alten Jahres auf "russische Politiker, die demoralisiert waren von feiertäglicher Stimmung und dem Willen zum Urlaub", wie die Unabhängige Zeitung am Donnerstag schrieb. Für gewöhnlich pflegt die Politik-Pause in Russland bis in die zweite Januar-Hälfte zu dauern, da nicht nur das orthodoxe Weihnachten, sondern auch das neue Jahr nach altem Kalender gefeiert werden. Die Spitzenpolitiker hatten sich mit Sicherheit auf diesen Urlaub eingestellt, da sie gerade erst einen aufreibenden Wahlkampf überstanden haben. Dass die Wahl zum Präsidentenamt nun um ein Vierteljahr vorgezogen wird, ist für den Aufbau einer Opposition gegen Putin ebenfalls nachteilig. Die Kassen aller in der Duma vertretenen Parteien sind leer. Die Bürger noch einmal zu Spenden aufzufordern und auch die Wahlhelfer noch einmal zu mobilisieren wird sehr schwierig werden. Darüber hinaus hat sich mit der Bewegung "Vaterland/Ganz Russland" wie erwartet bereits der erste der großen Blöcke zerstritten und gespalten. Einer von dessen Führern, Ex-Premier Jewgeni Primakow, wird sich nun wahrscheinlich Wladimir Putin anschließen, obwohl auch er ursprünglich Ambitionen auf das Präsidentenamt angemeldet hatte. Da hatte er allerdings noch geglaubt, die Duma-Wahl zu gewinnen. Aus dem Parlament muss der amtierende Präsident auch deshalb nicht mit Gegenwehr rechnen, da er mit dem Block "Einheit" über eine starke Hausmacht verfügt und die jungen, radikalen Reformer um Kirijenko und Gaidar ihre Loyalität zugesichert haben. "Staatliche Einflussnahme" Das Wirtschaftsprogramm, das Putin in einem Artikel im Internet mit dem Titel "Russland an der Schwelle des Jahrtausends" vorgestellt hat, gibt erste Hinweise über den künftigen Kurs. Der amtierende Präsident bekennt sich darin zwar zur Marktwirtschaft, er fügt jedoch ein großes "Aber" an. Eine wichtige Lehre der 90er-Jahre sei, dass Russland ein ganzheitliches System der staatlichen Regulierung von Wirtschaft und sozialer Sphäre brauche. "Dies geht natürlich über die verbreitete Formel hinaus, die dem Staat in der Wirtschaft die Rolle zuweist, die Regeln aufzustellen und ihre Einhaltung zu kontrollieren. Mit der Zeit werden wir auch sicher dahin kommen. Doch jetzt fordert die Situation von uns ein hohes Maß der staatlichen Einflussnahme auf die wirtschaftlichen und staatlichen Prozesse." Es wird interessant, ob nach dieser strategischen Festlegung die Radikalreformer noch als Bündnis- oder gar als Koalitionspartner in Frage kommen. Putin hat weitgehend freie Hand, um sich der von Jelzin handverlesenen Mannschaft im Präsidentenamt zu widmen. Die Entlassung der Jelzin-Tochter Tatjana Djatschenko erhöhte seine Popularität in der Bevölkerung. Djatschenko steht im Zentrum der Vorwürfe wegen Korruption und Geldwäsche und ist deshalb äußerst unbeliebt. Der Leiter des Amtes, Alexander Woloschin, durfte aber vorerst bleiben. Er war der Mann, der Jelzins Wahlkampagnen erfolgreich führte und könnte sich deshalb in den nächsten Wochen noch als nützlich erweisen. Sollte Woloschin aber doch gegen Putin arbeiten wollen, wird er von zwei neuen Stellvertretern neutralisiert. Igor Setschin und Dmitri Medwedjew arbeiteten schon in Petersburg eng mit Putin zusammen. Weitere Ernennungen zeigen, dass der amtierende Präsident nicht nur eine ihm ergebene Kreml-Mannschaft formiert. Er ruft vor allem Leute aus dem Regierungszentrum am Alten Platz in den nahe gelegenen Kreml, die in vorangegangenen Wahlkampagnen Schlüsselrollen gespielt haben. Noch vor den Präsidentschaftswahlen kann Putin eine Reihe von Gesetzen und Verordnungen durchsetzen, die die Situation in Russland weiter stabilisieren. Besonders wichtig ist beispielsweise die Auszahlung von Löhnen an Lehrer, Mitarbeiter des Gesundheitswesens und Angehörige der Sicherheitskräfte. Entscheidend ist, dass diese Maßnahmen finanziert werden können. Einige Quellen wird der langjährige Schatzmeister des Kreml, Pawel Borodin, der ebenfalls bleiben durfte, öffnen müssen. Der Kreml verwaltet einen Etat, der größer ist als der vom Parlament verabschiedete Staatshaushalt. Gravierender ist jedoch, ob es dem amtierenden Präsidenten gelingt, einen Teil jener gewaltigen Summe nach Russland zurückzuholen, die die Oligarchen in den vergangenen Jahren ins Ausland transferiert haben. Putin verfügt dafür durchaus über einen wirksamen Hebel. Zu Zeiten von Premier Primakow bekam der damalige Leiter des Inlandsgeheimdienstes FSB, Putin, den Auftrag, Korruption und organisierte Kriminalität an der Spitze von Politik und Wirtschaft zu untersuchen. Staatschef Jelzin hatte keinerlei Interesse an solcher Aufklärung und feuerte Kraft seiner verfassungsmäßigen Rechte Primakow. Tschetschenien als Gefahr Jetzt ist Jelzin gestürzt, und die damals erstellten Dossiers über die dunklen Machenschaften der Reichen und Mächtigen in Russland existieren noch. Sie werden verwahrt von Nikolai Patruschew, der schon lange ein Vertrauter Putins ist. Generaloberst Patruschew, Leningrader wie Putin, rückte immer einen Rang nach, wenn Putin befördert wurde. Jetzt ist er Chef des Inlandsgeheimdienstes FSB. Putin wird mit Sicherheit nicht zögern, ein kompromittierendes Dossier nach dem anderen zu veröffentlichen, sollte ihm einer der Oligarchen gefährlich werden oder sollte einer nicht zahlen wollen. Dabei muss Putin nur darauf achten, dass sich die so Bedrängten nicht gegen ihn zusammenschließen. Dies alles sind jedoch überflüssige Kalkulationen, sollte es Putin nicht gelingen, den Tschetschenien-Krieg schnell und ohne große Verluste zu Ende zu bringen. Der Krieg im Nordkaukasus ist nur populär, solange er erfolgreich verläuft und das Ziel in Reichweite scheint. Sollte sich dies ändern, kommt Putin in die einzige Situation, die ihm derzeit wirklich gefährlich werden könnte. SCHLÜSSELFIGUREN Der innere Kreis - eine Balance alter und neuer Kräfte // Noch vor Jelzins Rücktritt veröffentlichte Premier Putin im Internet einen strategischen Aufsatz: "Russland an der Schwelle des Jahrtausends". Russlands Probleme, so analysiert Putin, seien das Erbe einer Ökonomie sowjetischen Typs. Er sei dagegen Anhänger der Marktwirtschaft und trete für demokratische Werte ein. Die russischen Menschen seien beunruhigt von der Schwäche der Staatsmacht. Die Gesellschaft verlange "die Wiederherstellung der richtunggebenden und ordnenden Hand des Staates in dem notwendigen Maße". "Ein ganzheitliches System der staatlichen Regulierung der Wirtschaft und der sozialen Sphäre" müsse geschaffen werden. Dies modifiziere die bisherigen Auffassungen von der Rolle des Staates. Eine Verfassungsänderung sei keine erstrangige Aufgabe. "Wir haben eine wirklich gute Verfassung. " Der Wortlaut ist im Internet zu finden: iwww. government. gov. ru/government/minister/article-vvp1. html Nikolai Patruschew stammt wie Putin aus Leningrad. Der 48-Jährige gehört seit 1974 dem Ge-heimdienst an. Erfahrungen sammelte er jedoch auch im Jelzin- Apparat als stellvertretender Leiter der Administration. Im Oktober 1998 wurde der Generaloberst im Inlandsgeheimdienst FSB verantwortlich für die ökonomische Sicherheit. Er leitet den FSB seit Putins Berufung zum Premier. Boris Beresowski, der politisch einflussreichste der Oligarchen, soll schon in der Silvesternacht gesagt haben: "Wir haben gewonnen. " Er gilt als einer derjenigen, die Jelzin den Rücktritt nahe gelegt haben. Beresowski muss trotz mehrerer Vergehen in den nächsten vier Jahren keine strafrechtliche Verfolgung fürchten, weil er im Süden unter dubiosen Umständen ein Parlamentsmandat errang. Alexander Woloschin, der Verwaltungsleiter des Kreml, gilt als der Stratege und Wahlkampfmanager der Kreml-Mannschaft. Er gehörte zum dem engen Kreis, der sich am Neujahrstag bei Jelzin traf, um vier Stunden lang bei Pelmeni (gefüllte Teigtaschen) und Wodka über die Zukunft zu plaudern. Mit dabei: Putin, Verteidigungsminister Sergejew und Jelzin-Tochter Tatjana Djatschenko. Pawel Borodin stand als Stabschef Jelzins im Zentrum des Korruptionsskandals um die Schweizer Baufirma Mabetex. Er wurde verdächtigt, Bestechungsgelder in Höhe von elf Millionen Dollar für Bauaufträge angenommen zu haben. Er darf bleiben, weil er als einziger den Überblick über das Vermögen des Kreml hat, das nicht parlamentarischer Kontrolle unterliegt.

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