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Toni Schönfelder A lifetime of innovation



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Toni Schönfelder
A lifetime of innovation

März 06, 2005 Die Welt  
 
 
Zehn Gründe für die deutsche Wachstums-Misere  
 
 
Die Arbeitslosigkeit erreicht mit 5,216 Millionen Betroffenen eine neue  
Über 5,216 Millionen Arbeitslose zählen die Statistiker heute. Deutschland krankt, das Land steckt in einer tiefen Wirtschaftskrise. Die Rekordarbeitslosigkeit ist vor allem eine Folge der deutschen Wachstumsschwäche. Deutschland ist das Land in Europa, das seit Mitte der neunziger Jahre mit Abstand am langsamsten wächst. Seit 2001 steckt Deutschland in der Stagnation - und wären 2004 nicht besonders viele Feiertage auf das Wochenende gefallen, hätte Deutschland wohl noch nicht einmal ein einziges Prozent Wachstum erreicht. Ein Teufelskreis: Ohne Wachstum entstehen keine neuen Arbeitsplätze. Ohne genügend Arbeitsplätze kann es wiederum kein Wachstum geben. Warum aber mangelt es der deutschen Wirtschaft an echter Dynamik?  
 
Schwächelnde Binnennachfrage  
 
Wenn die Ökonomen einmal wieder ihre Wachstumsprognosen für Deutschland zurückschrauben, steht die schwache Binnennachfrage stets ganz oben auf ihrer Begründungsliste. Weil die Verbraucher verunsichert sind und die Löhne nur wenig steigen, halten sie ihr Geld zusammen. Seit Beginn des neuen Jahrtausends sinkt die Nachfrage im Inland. Im Jahr 2004 war Deutschland zwar immer noch Weltmeister beim Export. Die Ausfuhr von Waren und Dienstleistungen allein reicht aber nicht aus, um das Wachstum nachhaltig anzukurbeln.  
 
Verkrusteter Arbeitsmarkt  
 
Der deutsche Arbeitsmarkt gilt als überreguliert. Als größtes Hemmnis für die wirtschaftliche Dynamik gilt der Flächentarifvertrag, der alle Unternehmen - egal ob großer Konzern oder kleine Klitsche - dazu verpflichtet, die gleichen Löhne zu zahlen. Nur zögerlich lassen die Gewerkschaften Ausnahmen von dieser Regel zu. Nicht nur die Tarifparteien, auch der Gesetzgeber hat den Arbeitsmarkt mit vielen Regulierungen zementiert: von A wie Arbeitsstättenverordnung bis Z wie Zeitarbeitsgesetz. Sogar für die Temperatur auf der Betriebstoilette gibt es Vorschriften.  
 
Hohe Steuerlast auf dem Papier  
 
Eine Debatte über Steuern kann in Deutschland verwirrend werden. Die Steuern seien unerträglich hoch, sagen die einen. Die Konzerne würden nichts mehr an den Fiskus zahlen, sagen die anderen. Fakt ist, daß Deutschland nach einer Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) effektiv - also nach Abschreibungen - mit 36 Prozent unter der höchsten effektiven Steuerlast für Unternehmen in Europa leidet. Irland oder Lettland locken dagegen mit bescheidenen 14 Prozent. Mit einigen Tricks läßt sich die Steuerlast zwar drücken - auf dem Papier gilt Deutschland aber als Hochsteuerland. Und das schreckt Investoren ab.  
 
Steigende Lohnnebenkosten  
 
Die maroden Sozialsysteme haben die Kosten für jede Arbeitskraft zusätzlich hochgetrieben. Die älter werdende Bevölkerung und der technische Fortschritt treiben die Beiträge für die Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung immer weiter hoch. Der Arbeitgeber muß immer mehr pro Arbeitnehmer ausgeben, dem allerdings bleibt immer weniger von seinem Lohn im Portemonnaie.  
 
Drückende Bürde der Staatsschulden  
 
Schon seit drei Jahren schafft Deutschland es nicht mehr, jenes Maastricht-Kriterium einzuhalten, nach dem die Neuverschuldung nicht mehr als drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) betragen darf. Der gesamte Schuldenberg ist inzwischen auf 1,4 Billionen Euro gewachsen. Für den Finanzminister ist es inzwischen unmöglich, einen zukunftsfähigen Haushalt aufzustellen: Über die Hälfte aller Ausgaben gehen für Zinsen und Rentenzahlungen drauf. Für staatliche Investitionen, die das Wachstum fördern könnten, für Straßen oder Universitäten, bleibt immer weniger Geld.  
 
Fehler bei der Wiedervereinigung  
 
Anfangs schien die Wiedervereinigung wie eine ökonomische Verheißung: Autos und Eigenheime für die Ossis, ein Aufschwung für die Wessis. Heute aber zeigt sich schmerzlich, daß die Politiker bei der Wiedervereinigung Fehler gemacht haben. Sie haben die Anpassung überstürzt, in jeder Beziehung. Die Währung wurde im Kurs von 1:1 umgetauscht, die Löhne beherzt an Westniveau angeglichen. Damit gingen die beiden Wettbewerbsvorteile der ostdeutschen Wirtschaft verloren. Die Produktivität der Ost-Arbeitnehmer hielt mit den Lohnerhöhungen nicht mit. Die Spätfolgen der schlecht gestalteten Wiedervereinigung seien für zwei Drittel der deutschen Wachstumsmisere verantwortlich, schrieb der Sachverständigenrat der Bundesregierung schon vor drei Jahren in seinem Gutachten.  
 
Rücksichtslose Geldpolitik  
 
Adé Bundesbank. Seit im Jahr 1999 die Europäische Währungsunion in Kraft trat, bestimmt die Europäische Zentralbank einheitliche Zinssätze für alle Mitgliedsländer. Diese müssen ohne eigene Geldpolitik auskommen. Für Deutschland mit seiner schwächelnden Konjunktur ist das besonders schwierig. Hier ist - anders als in anderen Euro-Ländern wie Irland - das Wachstum gering, und die Inflation niedrig. Da sich die Europäische Zentralbank bei ihrer Politik aber an Durchschnittswerten orientiert, bremsen die Zinsen das deutsche Wachstum. "Seit dem Beginn der Währungsunion muß Deutschland mit überhöhten Realzinsen zurechtkommen", heißt es in einer Analyse des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung. Ist die Inflation gering, sind die Realzinsen hoch. Sie hemmen Investitionen der Unternehmen und damit auch das Wachstum.  
 
Rückstand bei der Bildung  
 
Das Land der Dichter und Denker bringt immer weniger kluge Köpfe hervor. Dem Schulsystem wurden von der Pisa-Studie bereits große Schwächen attestiert. Im internationalen Vergleich gibt es in Deutschland nur wenige Akademiker. Und die allergrößten Hoffnungen wittern ihre Chancen im Ausland. Sie wandern aus, um anderswo Karriere zu machen. Die Bildung, die hierzulande fehlt, gilt Ökonomen als eine wichtige Determinante des Wirtschaftswachstums.  
 
Schlechter Tausch beim Euro  
 
Viele Ökonomen sind der Ansicht, daß Deutschland schon mit einem zu hohen Umtauschkurs (1,95583 Mark pro Euro) in die Europäische Währungsunion gestartet ist. Die gute, alte Mark war ungünstig bewertet. Für ihr Geld bekamen die Deutschen wenig Euro. Sie reagierten mit Kaufzurückhaltung. Auch das hat das Wachstum zwischen Flensburg und Passau gebremst.  
 
Zu kurze Arbeitszeiten  
 
Die deutschen Arbeitskosten gehören in Europa zur Spitze, wenn sie auch nur noch langsam steigen. Politiker fordern oft, die Deutschen müßten mehr arbeiten - bei gleichem Lohn, versteht sich. Damit würde die Arbeitsstunde pro Beschäftigten günstiger. "Wenn die Menschen länger arbeiten, dann arbeitet auch der Kapitalstock wie Gebäude und Maschinen länger", erklärt Hans-Werner Sinn, Chef des Münchener Ifo-Instituts. "Dann gibt es einen sofortigen Wachstumsschub." Viele Menschen könnten erst bei längeren Arbeitszeiten soviel erzeugen, wie sie kosten. Das Problem: In der Regel bestimmt der Tarifvertrag über die Arbeitszeit. Ausnahmen lassen die Gewerkschaften jedoch nur ungern zu. Cornelia Schmergal  
 
Die Welt vom 6 März 2005  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

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