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Toni Schönfelder
A lifetime of innovation

Tödlicher Alltag in Russland  
von Nils Kreimeier  
 
http://www.ftd.de/politik/international/:Kriminalit%E4t-T%F6dlicher-Alltag-in-Russland/544445.html?nv=nl  
 
Während russische Bürgerrechtler den Mord an Natalja Estemirowa betrauern, wird ein weiterer Aktivist tot aufgefunden. Das Vertrauen in die Ermittlungen ist gering.  
 
Als Russlands Präsident Dmitri Medwedew in der vergangenen Woche nach München reiste, wusste er, was auf ihn zukam: Kurz zuvor war die Menschenrechtlerin Natalja Estemirowa ermordet aufgefunden worden, und alle Welt erwartete klare Worte von Medwedew. Der Präsident bestand den Test. Er zeigte sich nicht nur bestürzt, sondern würdigte die Arbeit Estemirowas und versicherte, die Tat werde strikt verfolgt. In der Bundesregierung lobte man die "neue Tonlage" im Kreml.  
 
Nun aber ist Alltag eingekehrt in Russland, und da hat sich wenig geändert. Am Donnerstag wurde bekannt, dass der Bürgerrechtsaktivist Andrej Kulagin im Nordwesten Russlands tot aufgefunden wurde. Der Mann hatte sich für bessere Haftbedingungen für Gefangene eingesetzt und wurde bereits seit zwei Monaten vermisst. Ein weniger prominenter Fall als der von Estemirowa, der es in anderen Zeiten nicht einmal in die russischen Zeitungen geschafft hätte.  
 
Ohnehin begegnen Nichtregierungsorganisationen den Versprechen Medwedews mit großer Skepsis. "Die Erfahrung zeigt, dass solche Verfahren verschleppt werden", sagt Imke Dierßen, Russlandexpertin von Amnesty International.  
 
"Es ist fraglich, ob es den politischen Willen gibt, gegen diese Verbrechen vorzugehen." Im Januar wurden der Menschenrechtsanwalt Stanislaw Markelow und die Journalistin Anastasja Baburowa auf offener Straße erschossen, die Ermittlungen in dem Fall kommen nicht voran. Der Mord an der Kreml-kritischen Reporterin Anna Politkowskaja soll im August neu verhandelt werden, das erste Verfahren war von einem Gericht kassiert worden.  
 
Russische Menschenrechtler, deren Büros von den Behörden streng kontrolliert werden, sind zunehmend ratlos. Die Organisation Memorial zog ihre Mitarbeiter aus dem angeblich befriedeten Tschetschenien ab - weil niemand mehr für deren Sicherheit garantieren kann. Am Donnerstag versammelte sich eine Gruppe von Aktivisten zu einer Mahnwache für Estemirowa. In einem gemeinsamen Aufruf wurde Medwedew fast schon flehentlich darum gebeten, eine Sonderkommission mit der Aufklärung des Falles zu beauftragen.  
 
Es gebe nur wenig Bereitschaft, "gegen die Mörder von Menschenrechtsverteidigern vorzugehen", so Tanja Lokschina aus dem Moskauer Büro von Human Rights Watch. Zudem hätten westliche Vertreter es sich "bequem gemacht" und den Konflikt in Tschetschenien von der Agenda gestrichen, wenn sie sich mit russischen Politikern treffen.  
 
Dierßen vermutet, dass der Kreml den tschetschenischen Präsidenten Ramsan Kadyrow - dem Bürgerrechtler die Verantwortung für zahlreiche Morde geben - nicht mehr voll im Griff hat. "Selbst wenn Medwedew will, ist es zweifelhaft, ob er überhaupt in der Lage ist, ein vernünftiges Verfahren zu gewährleisten", sagt die Expertin von Amnesty. "Kadyrow ist schon außer Kontrolle geraten."  
 

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